Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 05.07.1995 - 19 U 63/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Haftung des Kfz-Versicherers eines Autokranvermieters; Haftung des Betriebshaftpflichtversicherer des Entleihers; Typische Betriebseinrichtungen des Fahrzeugs; Haftung des Arbeitnehmers; Freistellungsanspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1996, 1403
- BB 1997, 13
- r+s 1997, 141
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 15.01.2002 - 4 U 116/01
Kraft Gesetz vermutetes Überwachungsverschulden; Entlastungsbeweis nach § 831 …
Das gilt selbst dann, wenn das Kfz dabei nur als Arbeitsmaschine zum Einsatz kommt (BGH, VersR 1989, 1187; OLG Frankfurt, VersR 1996, 1403, 1404). - OLG Koblenz, 14.03.2011 - 12 U 1528/09
Umsturz eines Autokrans: Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die …
Greift jedoch zu Gunsten des Arbeitnehmers eine gesetzlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung ein, sind die Grundsätze über die Haftungsbeschränkung von Arbeitnehmern unanwendbar (vgl. Schaub, a. a. O., Rn. 62 sowie zum Ganzen OLG Frankfurt, VersR 1996, 1403). - OLG Koblenz, 20.02.2003 - 10 U 883/02
Anforderungen an die Verwerfung der Berufung durch Beschluss; …
Der Einwand der Berufung, daß es sich bei dem Kran um ein selbstfahrendes Gerät handelt, ist demgegenüber unerheblich (vgl. OLG Frankfurt VersR 1996, 1403 m.w.N.). - LG Koblenz, 23.05.2016 - 16 S 2/16
Schäden durch Stützstempel eines Autokranes unterfallen der "kleinen …
Er betrifft jeden Vorgang und jede Handlung, die mit dem Verwendungszweck des Fahrzeuges zeitlich und örtlich in unmittelbarem Zusammenhang steht und 3716 -Seite 3 - schließt auch seine Verwendung als Arbeitsmaschine mit ein (BGH, VersR 1979, 956, 958; VersR 1980, 177, NJW-RR 1994, 218, 219; OLG Frankfurt a.M., r+s 1997, 141, 142 f.;… Knappmann, in: Prölss/Martin, 29. Aufl. 2015, AKB 2008 A.1.1 Rn. 15).